Amnesty kritisiert Pläne Irans zu Bevölkerungswachstum

(Bildquelle: AFP)

Amnesty International hat zwei iranische Gesetzesprojekte scharf kritisiert, die Frauenrechte in dem Land weiter einschränken könnten.

Amnesty International hat zwei iranische Gesetzesprojekte scharf kritisiert, die Frauenrechte in dem Land weiter einschränken könnten. Eine Vorlage zur Erhöhung der Geburtenrate und zur Stimulation des Bevölkerungswachstums ziele darauf ab, freiwillige Sterilisationen zu verbieten, und solle Frauen auf diesem Weg zu „Gebärmaschinen“ machen, kritisierte die Menschenrechtsorganisation. Demnach war der Entwurf schon im August mit großer Mehrheit vom Parlament beschlossen worden und liegt nun dem einflussreichen konservativen Wächterrat vor, der Gesetze auf ihre Übereinstimmung mit dem Islam und der Verfassung prüft.

Experten gehen davon aus, dass die freiwillige Sterilisierung die zweithäufigste Verhütungsmethode im Iran ist. Neben dem Verbot sieht der Gesetzentwurf laut Amnesty auch vor, den Zugang zu Informationen darüber zu unterbinden. Die Gruppe kritisierte, Frauen würden so an „fundierten Entscheidungen“ zur Familienplanung gehindert.

Im Zusammenhang mit dem Entwurf prangerte Amnesty zudem die Einstellung der Staatsfinanzierung für Familienplanungsprogramme im Jahr 2012 an. Unter anderem sei inzwischen auch der Zugang zu Kondomen schwierig. All dies werde „unzweifelhaft zu einem Anstieg ungewollter Schwangerschaften führen“.

Der zweite von Amnesty kritisierte Gesetzentwurf sieht laut den Aktivisten vor, unverheiratete beziehungsweise kinderlose Frauen am Arbeitsmarkt zu diskriminieren. Sämtliche privaten Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen sollen demnach verpflichtet werden, bei der Einstellung von Mitarbeitern verheiratete Männer mit oder ohne Kinder sowie verheiratete Frauen mit Kindern zu bevorzugen. Zudem sollten Scheidungen erschwert werden, bemängelte Amnesty.

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