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Kanada plant Lufteinsätze in Syrien

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Als zweiter NATO-Staat nach den USA will auch Kanada Stützpunkte des Islamischen Staats von der Luft aus angreifen. Der Einsatz gegen die Terrormiliz in Syrien ist völkerrechtlich umstritten.

Im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) will Kanada seine Kampfflugzeuge künftig auch nach Syrien schicken. Das erklärte Premierminister Stephen Harper am Dienstag. Damit ist Kanada nach den USA der zweite NATO-Staat, der Ziele in dem Bürgerkriegsland angreift. An dem Einsatz sind außerdem Einheiten aus Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten vertreten.

Harper kündigte außerdem an, dass die sechsmonatige Militärmission gegen den IS um ein Jahr bis März 2016 verlängert werden soll. Kanada hat sechs CF-18-Kampfjets (Artikelbild) bereitgestellt, die an dem US-geführten Einsatz im Irak teilnehmen. Daneben sind ein Tankflugzeug, zwei Überwachungsflieger und eine Transportmaschine aus Kanada im Einsatz. Rund 600 Luftwaffensoldaten operieren von Kuwait aus.

Zudem hat Kanada rund 70 Spezialkräfte in den Nordirak entsandt, die dort Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Miliz ausbilden. Die Soldaten unterstützen die Peschmerga auch dabei, Luftschläge vom Boden aus zu dirigieren. Dies gilt als gefährlich, da es Einsätze nahe der Front erfordert. Anfang März starb ein kanadischer Soldat durch versehentlichen Beschuss durch Peschmerga.

Harte Linie gegen den IS

Harper, dessen konservative Partei sich im Oktober einer Wahl stellen muss, vertritt gegenüber dem IS eine harte Linie. Die Bewegung stelle eine fundamentale Bedrohung Kanadas dar, so Harper. Er will seine Pläne im Unterhaus des Parlaments zur Abstimmung stellen. „Um den IS weiter zu schwächen, ist es nötig, seinen operativen Betrieb und seine Infrastruktur dort zu bombardieren, wo diese sich befinden, Syrien eingeschlossen“, heißt es in dem Antrag, der der Nachrichtenagentur AP vorlag. Die Zustimmung gilt als sicher, da die Konservativen über eine Mehrheit verfügen.

Die Ausweitung des Einsatzes ist politisch umstritten. Kritiker meinen, dass dies ohne Zustimmung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegen das Völkerrecht verstoße. Die sozialdemokratische NDP hat angekündigt, gegen die Ausweitung der Mission zu stimmen. Die Position der Liberalen ist noch unklar. Für eine Verlängerung des Einsatzes braucht Harper keine Zustimmung des Parlaments. Die Abstimmung soll lediglich Einigkeit demonstrieren.

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