Bildquelle: Thanks/Flickr

Israel: Syriza will Palästina als Staat anerkennen

(Bildquelle: Thanks/Flickr)

Die griechische Regierung setzt sich für die Anerkennung Palästinas als Staat ein, sagt die Syriza-Europaabgeordnete Sofia Sakorafa. Doch das könnte zu einem Koalitionsstreit Syrizas mit den Unabhängigen Griechen führen, die eine enge Zusammenarbeit mit Israel wollen.

Die Europaabgeordnete Sofia Sakorafa erklärte in einem Interview mit EurActiv Griechenland die Absicht der griechischen Regierung, Palästina als Staat anzuerkennen. 138 Länder der Vereinten Nationen (UN) seien dafür, Palästina zu einem Staat aufzuwerten, so Sakorafa. Dutzende nationaler Parlamente haben diesen Schritt bereits unternommen.

Als erster EU-Mitgliedsstaat erkannte Schweden Palästina im Oktober 2014 einseitig an. Ähnliche, nicht bindende Abstimmungen gab es in den Parlamenten Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Irlands und Spaniens.

„Es gibt die feste Zusage der griechischen Regierung, Palästina als Staat anzuerkennen […] Ich schätze, dass die griechische Regierung das Thema auch sehr bald aufbringen wird“, sagte Sakorafa. Vermutlich werde das geschehen, sobald die Regierung eine Atempause bekommt. Sakorafa spielt damit auf die schwierigen Verhandlungen mit der Troika über die Zukunft Griechenlands an, in denen Athen sich derzeit befindet

Auch das Europaparlament stimmte im vergangenen Dezember in einer nicht bindenden Resolution für die internationale Anerkennung eines Staates Palästina.

Die sozialdemokratische S&D-Fraktion, die liberale ALDE-Fraktion und die Grünen brachten die vorsichtig formulierte Resolution ein. Damit wollen die Parlamentarier „die Anerkennung des Staates Palästina und die Zwei-Staaten-Lösung“ voranbringen. Das „sollte Hand in Hand mit der Entwicklung der Friedensgespräche gehen, die vorangetrieben werden sollten.“

Koalitionspartner weniger begeistert

Ein solcher Schritt von Syriza würde wahrscheinlich zu einem Konflikt mit dem Koalitionspartner – den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen – führen.

Der Verteidigungsminister und Vorsitzende der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, sprach sich erst vor Kurzem für eine Fortsetzung der Verteidigungszusammenarbeit mit Israel aus – sowie für trilaterale Militärübungen mit Israel und Zypern.

Weiterlesen…

euractivbanner

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s