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Neuer Versuch einer UN-Resolution zu Jemen?

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Nach Russland hat nun auch Jordanien einen Resolutionsentwurf der Golfstaaten zum Jemen in den UN-Sicherheitsrat eingebracht. Darin geht es vor allem um Sanktionen gegen die Huthi-Rebellen.

Die Golfstaaten dringen bei den Vereinten Nationen auf Sanktionen gegen den Anführer der schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen sowie gegen den ältesten Sohn des früheren jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh. Jordanien brachte den Resolutionsentwurf in der Nacht zum Dienstag (Orstzeit) ein, nach Angaben von Diplomaten könnte darüber noch in dieser Woche abgestimmt werden.

Die Resolution sieht ein Waffenembargo gegen die Führung der Rebellen und ihre Verbündeten sowie Sanktionen gegen Huthi-Chef Abdulmalik al-Huthi und Salehs Sohn Ahmed vor. Außerdem fordern die Golfstaaten einen Rückzug der Rebellen aus der Hauptstadt Sanaa sowie aus allen anderen seit 2013 eroberten Gebieten im Jemen. Nicht erwähnt werden in dem Resolutionsentwurf die russischen Forderungen nach Kampfpausen zu humanitären Zwecken. Moskau hatte am Wochenende im UN-Sicherheitsrat eine Unterbrechung der von Saudi-Arabien angeführten Luftangriffe gefordert, damit Ausländer aus dem Jemen in Sicherheit gebracht und die Zivilisten mit Hilfsgütern versorgt werden können.

Einigkeit in Teheran

Die Lage im Jemen stand auch im Vordergrund bei dem Besuch des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, bei seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani. Trotz unterschiedlicher Standpunkte in der Jemen-Krise demonstrierten beide Politiker Einigkeit. Ruhani sagte: „Wir sind uns einig, dass der Krieg dort beendet werden sollte und wir dem Land helfen sollten, zurück zu Frieden und Sicherheit zu finden.“ Erdogan ging nicht ausdrücklich auf den Konflikt im Jemen ein, sondern sagte mit Blick auf die gesamte Region: „Dem Blutvergießen und Sterben müssen wir alle gemeinsam ein Ende setzen.“

Die Türkei hat sich für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen ausgesprochen und erwägt logistische Unterstützung. Der Iran fordert dagegen ein Ende der Militäroperation gegen die Huthi-Rebellen.

Schwierige humanitäre Lage

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation am Dienstag sind in dem Konflikt seit Beginn der Luftangriffe durch die von Saudi-Arabien angeführte Koalition Mitte März mindestens 560 Menschen getötet und mehr als 1700 verletzt worden, viele von ihnen Zivilisten. Hunderttausend seien auf der Flucht. Unterdessen können dringend gebrauchte Hilfsgüter nicht ins Land gebracht werden. Wie Sitara Jabeen, Sprecherin des Internationalen Roten Kreuzes in Genf, der Deutschen Welle sagte, stehe in der jordanischen Hauptstadt Amman ein Frachtflugzeug, beladen mit knapp 17 Tonnen medizinischer Hilfsgüter, und warte auf die Erlaubnis, in die jemenitische Hauptstadt Sanaa zu fliegen.

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