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Israel/Deutschland: Kritik und Protest bei Palästinenser-Konferenz in Berlin

(Bildquelle: Reuters)

Schon im Vorfeld waren viele zur Palästinenser-Konferenz in Berlin auf Distanz gegangen. Mitglieder und Organisatoren sollen der radikal-islamischen Hamas nahestehen. Es gibt aber auch Unterstützer. Entsprechend scheiden sich bei den Demonstrationen die Geister.

150 Gegner einer Konferenz von Palästinensern haben am Sonnabendvormittag in Treptow demonstriert. Dazu hatte das Bündnis „Berlin gegen Hamas. Für ein weltoffenes, friedliches Miteinander“ aufgerufen. Mit dabei waren Vertreter aller Parlamentsfraktionen. Es sei unerträglich, dass die „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ in der Arena in Berlin stattfinde, sagte der Landesvorsitzende der SPD, Jan Stöß. Schon mit dem Logo der Konferenz werde deutlich, welche Ideologie dabei verfolgt werde.

Die Konferenz, die vom hamasnahen Palestinian Return Center (PRC) mit Sitz in London organisiert wird, wirbt mit einer Landkarte, auf der der Staat Israel nicht mehr verzeichnet ist. Die Hamas gilt in der EU als Terrororganisation. Sie gilt laut Verfassungsschutz als die wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern. Und sie hat nach Angaben von Jan Stöß nur ein Ziel: „Die Beseitigung Israels“.

Stöß sagte, alle Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus hätten sich gegen diese Konferenz positioniert und geschlossen „Nein zu Hass und Hamas“ gesagt. Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte müsse von Berliner Straßen ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus ausgehen. Stöß zeigte sich zuversichtlich, dass die Konferenz nicht wieder in Berlin stattfinden wird.. „Wenn die Arena vorher gewusst hätte, um wen es sich bei den Veranstaltern handelt, hätte sie die Konferenz niemals zugelassen“, sagte der SPD-Politiker. Nun sei man sensibilisiert. Auch Grünen-Politiker Volker Beck sagte, dass es in Berlin keinen Platz für Hass und Antisemitismus auf den Straßen gebe.

Keine Zwischenfälle

Nur wenig Meter von den Demonstranten entfernt, abgesperrt durch Metallzäune und Polizisten, zogen immer wieder Männer, Frauen und Kinder mit wehenden palästinensischen Fahnen und „Free-Palestine-Rufen“ in die Arena. Sie waren zum Teil auch mit Bussen aus ganz Europa angereist. „Über 3000 Teilnehmer nehmen an dieser Konferenz teil“, sagte Polizeisprecher Thomas Neuendorf. Bis zum Ende der Gegendemonstration gegen Mittag habe es keine Zwischenfälle gegeben. „Wir sind mit 250 Beamten im Einsatz“, sagte Neuendorf. In der Halle der Arena seien zudem Beamte des Verfassungsschutzes, Islamwissenschaftler und sprachkundige Polizisten, die darauf achten würden, dass nicht zu Straftaten aufgerufen werde. Sobald es in der Halle zu Straftaten komme, werde man die Veranstaltung auflösen.

Vor Beginn der Demonstration „Berlin gegen Hamas“ hatten auch Anhänger des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida versucht, zu der Kundgebung zu gelangen. Ihnen wurde jedoch der Weg versperrt.

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