Bildquelle: AMEPRES/Euronews-Screen/krj

Wien: Neue Syrien-Gespräche unter iranischer Beteiligung

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Iran ist neben Russland einer der engsten Verbündeten des syrischen Machthabers Assad. An Krisengesprächen zum Syrien-Konflikt war Teheran aber bislang nicht beteiligt – auf Druck der USA. Das soll jetzt anders werden.

Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif werde an der am Freitag in der österreichischen Hauptstadt beginnenden neuen Runde der Syrien-Gespräche auf Außenministerebene teilnehmen. Das bestätigte ein Sprecher seines Ministeriums nach übereinstimmenden iranischen Agenturberichten. Es wäre das erste Mal, dass US-Außenminister John Kerry mit iranischen Vertretern über ein anderes Thema als den Atomkonflikt verhandeln würde. Vier Jahre lang ignorierte der Westen die Islamische Republik bei der Lösung des Syrien-Konflikts. Russland plädiert ohnehin für eine Beteiligung Irans.

Bei dem Treffen Ende der Woche in Wien soll nach US-Angaben darüber beraten werden, wie ein politischer Übergang in Damaskus gelingen könne. Ziel sei eine Regierung, an der der syrische Staatschef Bashar al-Assad nicht mehr beteiligt sei. Die USA und die syrische Opposition fordern, dass Assad im Zuge einer politischen Lösung abtritt, anders als Russland und der Iran. Ein Syrien-Krisentreffen zwischen US-Außenminister Kerry, seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow sowie den Außenministern der Türkei und Saudi-Arabiens war am vergangenen Freitag in Wien weitgehend ergebnislos geblieben.

Große Runde in Wien

Dass die US-Regierung an den Gesprächen jetzt auch den Iran beteiligen wollen, dürfte an der festgefahrenen Lage in dem Bürgerkriegsland und der Stärke der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) liegen. Syriens Opposition ist weiterhin strikt gegen eine Beteiligung Irans an den Gesprächen.
An den neuen Gesprächen sollen neben Lawrow und Kerry auch wieder der türkische Außenminister Feridun Sinirlioglu und der saudi-arabische Außenminister Adel al-Dschubeir teilnehmen. Neben dem iranischen Ressortchef könnten auch die Chefdiplomaten aus Ägypten, dem Irak und dem Libanon hinzustoßen, verlautete aus Regierungskreisen in Moskau.

CIA-Chef: Auch Moskau will letztlich Assads Abgang

Der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, John Brennan, hat sich überzeugt gezeigt, dass auch Russland letztlich den Abgang des syrischen Machthabers Assad anstreben wird. „Egal was sie sagen: Ich glaube, dass die Russen keine Zukunft für Assad in Syrien sehen“, sagte Brennan bei einer Sicherheitskonferenz in Washington. Die russische Führung wisse, „dass es keine militärische Lösung in Syrien gibt und dass es eine Art politischen Prozess braucht“, fügte er hinzu.

Nach Einschätzung des CIA-Chefs läuft der russische Militäreinsatz, der am 30. September begann, bislang nicht nach Putins Vorstellungen. Die russische Armee habe zunächst die Rebellengruppen in den Regionen Idlib im Nordwesten und Hama im Zentrum angegriffen, um den Druck auf die Führung in Damaskus zu verringern, sagte Brennan.

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