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PRO ASYL: Afghanistan ist nicht sicher! – Tausende Tote und Verletzte

Die Fälle afghanischer Flüchtlinge, deren Anträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt wurden, häufen sich. Die Asylsuchenden schildern Repressionen und Bedrohungen – vor allem durch die Taliban. Sie berichten von Zwangsrekrutierungen, Entführungen, Todesdrohungen und der Ermordung von Familienmitgliedern. Die Angst vor Anschlägen ist allgegenwärtig.

Seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges 1979 ist Afghanistan immer wieder in Gewalt und Krieg versunken, vorangetrieben von wechselnden Akteuren auch aus dem Ausland. Unmittelbare Folge waren jeweils Massenfluchtsituationen. Mehr als 30 Jahre Krieg haben dazu geführt, dass 75% der afghanischen Bevölkerung zumindest einmal in ihrem leben vertrieben wurden, Millionen sind im laufe der Jahre ins Ausland geflohen.

Die gegenwärtige Lage ist geprägt von heftigen Kämpfen, Bombenanschlägen und Terror. Bedrohungen und Gewalttaten gegenüber der Zivilbevölkerung gehören zum „normalen“ Alltag. Teile des Landes kontrollieren die Taliban in einer Größenordnung, wie es zuletzt vor der US-geführten Invasion 2001 der Fall war. Weit über eine Million Menschen sind innerhalb ihres eigenen Landes auf der Flucht – zumeist sind sie ihrer Existenzgrundlage beraubt, Häuser und Besitz sind verloren.

Zahlen und Fakten
Zahlen und Fakten (Quelle: PRO ASYL)

Ein interner Bericht des Auswärtigen Amtes bestätigt, dass die Zahl der zivilen Opfer auf einem Rekordniveau liegt. In vielen Landesteilen werde das staatliche Gewaltmonopol durch „Aufständische und Milizen erheblich herausgefordert“. Und, so heißt es weiter: „Die größte Bedrohung für die Bürger Afghanistans geht von lokalen Machthabern und Kommandeuren aus. Die Zentralregierung hat auf viele dieser Personen kaum Einfluss und kann sie nur begrenzt kontrollieren bzw. ihre Taten untersuchen oder verurteilen.“ Einen effektiven Schutz der Bevölkerung könne die Regierung nicht garantieren.

Die Nato hat bereits Konsequenzen aus der aktuellen lage gezogen. Entgegen der Ankündigungen eines weitreichenden Truppenabzuges 2016 bleiben die Soldaten des Militärbündnisses auch 2017 im Land stationiert, das Ende des Einsatzes ist unklar. Nato-Generalsekretär Stoltenberg sieht Afghanistan vor „ernsthaften Herausforderungen“.

Einzig die Einschätzung Innenminister Thomas de Maiziéres läuft allen realistischen Beobachtungen zuwider: „Ich behaupte nicht, dass Afghanistan ein sicheres Herkunftsland ist … es gibt aber sichere Gebiete“, darunter „viele Provinzen im Norden“ oder die Hauptstadt Kabul, wo es nicht „überall unsicher ist“.

Fazit:
Afghanistan ist kein sicheres Land. Nicht für die Menschen, die dort leben und erst recht nicht für Asylsuchende, die dorthin abgeschoben werden sollen. Afghanische Flüchtlinge müssen in Deutschland und auch in anderen EU-Staaten weiterhin Aufnahme finden und Schutz erhalten.

Schutzquote für Afghanische Flüchtlinge sinkt nach politischer Einflussnahme

Obwohl in Afghanistan die Zahl der zivilen Opfer extrem hoch ist, haben Menschen, die von dort nach Deutschland fliehen, immer weniger Chancen auf Schutz.Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen (UNAMA) zählte 2015 in Afghanistan 3.545 zivile Todesopfer, 7.457 Zivilist*innen wurden verletzt. Dies bedeutet gegenüber 2013 eine Verdoppelung der Opferzahlen. Dennoch relativierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei seinem Besuch in Kabul im Februar 2016 die Gefahrenlage: „Wir haben auch Anschläge anderswo in der Welt. Der internationale Terrorismus bedroht nicht nur Afghanistan, sondern uns alle.“ Gleichzeitig sprach er von den schlechten Asylaussichten afghanischer Flüchtlinge in Deutschland: „Die Chancen, erfolgreich in Deutschland zu bleiben, sind ganz gering.“

Entgegen der Aussage de Maizières lag die Schutzquote für Afghan*innen 2015 in Deutschland jedoch bei 78%. Der deutsche Innenminister ist zugleich oberster Dienstherr des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – also der Behörde, die in Deutschland über die Asylanträge entscheidet. Bereits kurze Zeit nach der Botschaft de Maizières sank die Schutzquote für afghanische Flüchtlinge rapide: Im 1. Halbjahr 2016 lag sie nur noch bei 52,9%. Die Lage in Afghanistan ist nach wie vor hochgefährlich: In den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 wurden 1.601 Zivilist*innen getötet, 3.565 wurden verletzt (UNAMA).

Flyer
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Quelle: ProAsyl-Flyer Tausende Tote und Verletzte: Afghanistan ist nicht sicher! (pdf)

(Bildquelle: AMEPRES/Archiv/krj)

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