Schlagwort-Archive: Istanbul

Istanbul – die verwundete Stadt – Ein Jahr nach dem Anschlag auf Sultanahmet

Ein Selbstmordattentäter tötete vor einem Jahr zwölf Deutsche in der Istanbuler Altstadt. Es ist der erste schwere Terroranschlag in der Millionenmetropole, für den die Terrormiliz IS verantwortlich gemacht wird. Eine Zäsur für Stadt und Einwohner.

Im Istanbuler Viertel Sultanahmet wirbelt der Schnee um den ägyptischen Obelisken neben der berühmten Blauen Moschee. Weiß und unschuldig sieht der Ort aus, an dem vor einem Jahr bei einem Selbstmordattentat zwölf deutsche Touristen getötet und zahlreiche verletzt wurden. Als wollte der Schnee die schmerzhafte Erinnerung etwas abdämpfen.

Ein Selbstmordattentäter hatte sich am Morgen des 12. Januar 2016 neben dem Obelisken in die Luft gesprengt. Er steuerte direkt in eine deutsche Reisegruppe hinein. Die türkischen Behörden identifizierten den Attentäter später als den aus Syrien stammenden Nabil Fadli. Er soll im Auftrag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehandelt haben. Die Terrorgruppe bekannte sich jedoch nicht dazu.
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Anschlag fordert 44 Menschenleben – prokurdische Politiker festgenommen

Nach dem Doppelanschlag in der Türkei sind mehr als hundert Vertreter der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) festgenommen worden. Bei den landesweiten Einsätzen seien unter anderem die HDP-Chefs in Istanbul und Ankara in Gewahrsam genommen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Die insgesamt 118 Verdächtigen sollen Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gehabt haben.
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Türkei/Syrien: Brandanschlag auf syrische Flüchtlinge in Istanbul

(Bildquelle: Orhan Cicek/Anadolu Agency)

Tausende Syrer fliehen in die Türkei – nicht immer sind sie wilkommen. In Istanbul haben Einheimische eine Asylunterkunft angezündet. Anwohner versuchten sogar, die Feuerwehr vom Löschen abzuhalten.

Im europäischen Teil Istanbuls haben Einheimische ein Haus und mehrere Läden von syrischen Flüchtlingen angezündet. Dem Brandanschlag im Viertel Güvercintepe sei ein Streit zwischen türkischen und syrischen Kindern vorausgegangen, bei dem ein türkisches Kind verletzt worden sei, berichtete die Zeitung „Hürriyet“.

Niemand sei infolge der Brände verletzt worden. Die Anwohner hätten die anrückende Feuerwehr zunächst davon abgehalten, das Feuer zu löschen.

Viele Viertel überfordert

Der Ortsvorsteher Ibrahim Dinc sagte der „Hürriyet“, die Situation im Viertel sei angespannt. Von 50.000 Einwohnern seien 10.000 Syrer. Die Mieten seien in den letzten drei Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen und die Arbeitslosigkeit sei hoch.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR hat die Türkei rund 1,8 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen.

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Türkei: Karaca und weitere 75 Personen kommen frei

(Bildquelle: dtj)

Hidayet Karaca und 75 weitere Polizisten werden vom Gericht vorzeitig entlassen. Seit 9 Monaten wird die Anklageschrift mancher inhaftierter nicht verkündet.

Wie die türkische Tageszeitung Zaman berichtet, hat das 32. Strafgericht Istanbuls die vorzeitige Haftentlassung vom Leiter der Samanyolu Mediengruppe Hidayet Karaca und weiteren 75 Polizisten angeordnet.

Wie man dem Gerichtsbeschluss entnehmen kann, haben die Anwälte der verhafteten Personen einen Ablehnungsgesuch der Friedensstrafrichter beantragt, was vom 29. Strafgericht Istanbul als berechtigt gesehen wurde. Daraufhin wurde das 32. Strafgericht Istanbuls beauftragt, sich den Akten anzunehmen.

Ein Grund für den Ablehnungsgesuch der Anwälte könnte die lange Wartezeit der Anklageschrift gewesen sein. Seit der ersten Verhaftungswelle vom 22. Juli 2014 warten die verhafteten Personen auf die Anklageschrift. Die ungewöhnlich lange Dauer von 9 Monaten unbegründeter Verhaftung endet nun.

Der Richter gibt am Anfang seines Gerichtsbeschlusses ein kurzes Resümee über die rechtliche Grundlage seiner Entscheidung:

„Gemäss dem türkischen Strafgesetzbuch sind zwar die Friedensstrafrichter, die die Verhaftungen angeordnet haben, für Verhaftungen und Fortsetzung der Haft verantwortlich. In diesem Paragraphen wird allerdings nicht definiert, wie vorgegangen wird, wenn die Anwälte der Angeklagten einen Ablehnungsgesuch der Richter beantragen. Die Regulierung des Ablehnungsgesuchs überlässt das Gesetz den allgemeinen Gerichten.

Man kann im Ablauf der Verhandlungen sehen, dass alle Ablehnungsgesuche bisher von den Friedensstrafrichter unter Aufführung von falschen Angaben immer wieder abgelehnt wurden. Nachdem nun die Anwälte ihr Ablehnungsgesuch an das 29. Strafgericht Istanbul eingereicht haben, hat dieses Gericht mein Gericht, das 32. Strafgericht Istanbul beauftragt, über die Haftsituationen der Angeklagten zu entscheiden.

Der Beschluss des 29. Strafgerichts ist laut des 28. Paragraphen der Strafprozessordnung endgültig.

Daraufhin haben wir vom Generalstaatsanwalt Istanbul die Ermittlungsakten angefordert, die uns nicht zur Verfügung gestellt wurden. Auch wurde uns eine schriftliche Einschätzung nicht mitgeteilt.

In Anbetracht vieler Tatsachen, insbesondere die der, dass die Angeklagten alle sich selbst gestellt haben, haben wir keinen Anlass gesehen, (in den folgenden Fällen) die Fortführung des Haftsituation auszusetzen.“

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Türkei: Angst vor Wahlkampf der Gewalt nach Angriff auf HDP-Hauptquartier

(Bildquelle: dtj/screenshot)

Der Wahlkampf zu den Parlamentswahlen in der Türkei wird weiter von Gewalt und Provokationen überschattet. Während in Ankara das HDP-Hauptquartier von Bewaffneten überfallen wurde, bewarfen PKK-Anhänger einen AKP-Bus mit Steinen.

Eineinhalb Monate vor den Parlamentswahlen in der Türkei steigt die Angst vor politischer Gewalt, nachdem am Samstag in Ankara auf das Hauptquartier der PKK-nahen Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker; HDP) und am Sonntag ein Wahlbüro der Partei Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) im Istanbuler Bezirk Sariyer jeweils ein bewaffneter Übergriff verübt worden ist.

Bereits eine Woche zuvor hatte es in Ağrı einen bewaffneten Zusammenstoß zwischen der Gendarmerie und Angehörigen der terroristischen PKK gegeben, der zu einer Verstärkung der Spannungen im Verhältnis zwischen der regierenden Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung; AKP) und den Oppositionsparteien, insbesondere der HDP, beigetragen hat.

Im Zuge des Angriffs kamen keine Menschen zu Schaden. Zwei Verdächtige, von denen ausgegangen wird, dass sie an dem Überfall beteiligt waren, wurden am Sonntag von Beamten der Antiterroreinheit im zuständigen Gerichtshof in Ankara eingeliefert, um von einem Staatsanwalt verhört zu werden.

Sowohl die AKP als auch die HDP sprechen von einer Provokation. Gleichzeitig jedoch beschuldigen beide Parteien einander wechselseitig, absichtlich zur Verstärkung der Spannungen beizutragen.

„Diejenigen, die denken, sie könnten uns mit Provokationen wie diesen einschüchtern, machen einen Fehler“, hieß es in einer Erklärung der HDP. „Wir fordern von der Regierung, die Sicherheit der Wahlen sicherzustellen und die Verantwortlichen umgehend zu fassen.“

Premierminister Davutoglu verurteilt Gewalt im Wahlkampf

Premierminister Ahmet Davutoğlu reagierte über den Kurznachrichtendienst Twitter auf die Vorfälle. „Ich verurteile diese Attacke, so wie ich auch vorhergehende Übergriffe verurteilt habe, deren Ziel es ist, unsere Demokratie und unsere Stabilität zu unterminieren“, hieß es seitens des Regierungschefs. Darüber hinaus ergänzte er: „Ich lade alle Parteien dazu ein, eine gemeinsame Erklärung gegen Gewalt zu verfassen, wo immer in der Türkei sie auch auftritt.“

Der HDP-Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder (Istanbul) schrieb seinerseits auf Twitter: „Die Provokationen gehen weiter. Wir werden nicht zurückweichen.“

Die stellvertretende HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ äußerte am Sonntag gegenüber Reportern, die „Verschwörung und die Provokation, die in Ağrı stattgefunden hat“, gehe auf das Konto der Regierung. Weiter sagte Yüksekdağ: „Die Regierung ist Anstifterin bezüglich der bewaffneten Attacke [in Ankara]. Sie stachelt an zu bewaffneten Übergriffen, Terror und Gewalt. Deshalb fordere ich die Regierung auf, endlich Distanz zwischen sich und den Waffen zu schaffen. Sie sollen aufhören, Kriegsmethoden zu verwenden, um uns unter der Hürde zu halten. Das schadet allen Menschen in der Türkei.”

HDP muss um Parlamentseinzug zittern

Seit Ende 2012 befinden sich die Regierung in Ankara und der inhaftierte Führer der terroristischen PKK, Abdullah Öcalan, in Gesprächen, um den seit Jahrzehnten tobenden Konflikt zwischen türkischen Sicherheitskräften und den Extremisten zu beenden.

Die HDP stand als gleichsam politisches Sprachrohr der PKK bislang im Zentrum der Gespräche und vermittelte zwischen Ankara, dem inhaftierten Führer auf der Gefängnisinsel Imrali und den PKK-Basen in den Bergen des Nordirak. Türkische Nationalisten hatten von Beginn an die Gespräche scharf kritisiert.

Die HDP wird im Rahmen der bevorstehenden Parlamentswahlen erstmals nicht wie bisher nur mit Einzelkandidaten in den Wahlkreisen, sondern als Partei antreten und braucht landesweit 10 Prozent der Stimmen, um die Sperrklausel zu überschreiten. Meinungsumfragen zufolge liegt sie in etwa auf diesem Level.

Akdogan: „PKK versucht, Wähler unter Druck zu setzen“

Auch der stellvertretende Premierminister Yalçın Akdoğan verurteilte während einer Wahlkampfrede den Angriff auf das HDP-Hauptquartier. „Waffen bedeuten Provokation. Diese Arten von Provokation zeigen, dass schmutzige Hände in Wahlkampfzeiten auf den Plan treten und versuchen, in irgendeiner Weise den Willen unserer Nation zu manipulieren.“

Akdoğan sieht jedoch die Wurzel der Gewalt aufseiten der PKK und deren Anhängern. „Gestern wurden unsere Parteibusse angegriffen und mit Steinen beworfen“, erklärte der Vizepremier. „Man versucht, die Wahlkampagnen unserer Kandidaten zu sabotieren. Auch das sollte nicht verschwiegen werden, es sollte keinen Doppelstandard geben, man sollte nicht immer nur eine Seite sehen. Es ist klar, wer dahintersteckt und es ist eine organisierte Bemühung.“

Die Regierung beschuldigt die PKK, die Menschen unter Druck zu setzen, damit diese bei den Wahlen am 7. Juni für die HDP stimmen.

Auch auf die MHP wurde ein Anschlag verübt

Unterdessen wurde auch die oppositionelle Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) zum Ziel eines offenbar politisch motivierten Anschlages. So griffen zwei maskierte Personen mit Schusswaffen ein Wahlbüro der Partei im Istanbuler Bezirk Sariyer an. Ein der Idealistenbewegung zuzuordnender Jugendlicher wurde der Voice of Anatolia zufolge durch einen Schuss ins Bein getroffen, als der an den Kolben der Pistole eines der Angreifer fasste. Auch eine weitere Person soll verletzt worden sein.

Der lokale MHP-Kandidat Başbuğ Pınarbaşı sprach von einer „Provokation“, die hinter dem Angriffe stecke. Der Vorsitzende des Provinzverbandes der Partei, Mehmet Bülent Karatas, witterte den Versuch terroristischer Kräfte hinter dem Übergriff, die in jedem Wahlkampf versuchten, der Idealistenbewegung notfalls mit Gewalt zu schaden.

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Türkei sperrt Zugang zu Twitter und YouTube

(Bildquelle: Reuters/Osman Orsal)

Istanbul – Im Streit über Internet-Bilder einer Geiselnahme hat die Türkei den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter und zur Google-Videoplattform YouTube blockiert.

Die Sperrung sei am Montag auf Antrag der Staatsanwaltschaft erfolgt, teilte ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit. Die Twitter-Blockade wurde am Abend nach mehreren Stunden aufgehoben. Nach Angaben eines türkischen Regierungsvertreters willigte das Unternehmen ein, die Bilder zu entfernen. Der Zugang zu YouTube bleibe jedoch gesperrt, da die Gespräche noch andauerten. Im Netz waren Aufnahmen von einem Staatsanwalt erschienen, der von Angreifern mit einer Pistole bedroht wird. Der Jurist war am vergangenen Dienstag kurz nach Stürmung seines Büros durch Sicherheitskräfte seinen Verletzungen erlegen.

Bei der Geiselnahme kamen auch die beiden Angreifer, die zur linksextremistischen Gruppe DHKP-C gehörten, ums Leben. Ursprünglich hatte die DHKP-C die Fotos von dem Staatsanwalt mit vorgehaltener Pistole veröffentlicht und so mit seiner Ermordung gedroht. Ein Regierungssprecher sagte am Montag vor Journalisten, einige Medien hätten sich verhalten, als ob sie „terroristische Propaganda verbreiten würden“. Die Witwe und die Kinder des getöteten Staatsanwaltes seien entsetzt, weil die Bilder überall aufgetaucht seien. Sowohl Twitter als auch YouTube seien aufgefordert worden, die Bilder zu entfernen.

Der Regierungsvertreter erklärte weiter, Gespräche mit YouTube dauerten noch an. Auch Google zeigte sich zuvor bemüht, den konzerneigenen Videodienst wieder zugänglich zu machen.

Facebook teilte mit, der Internetdienst habe einer türkischen Gerichtsanordnung entsprochen und den Zugang zu bestimmten Inhalten blockiert. Gegen die Anordnung sei aber Widerspruch eingelegt worden.

Im März vergangenen Jahres wurde im Vorfeld von Kommunalwahlen der Zugang zu Twitter und YouTube zeitweise blockiert.

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Staatsanwalt stirbt nach Geiselnahme in der Türkei

(Bildquelle: AMEPRES/youtube/euronews-screen/mag)

Istanbul – Die Polizei in Istanbul hat gestern Abend die Geiselnahme eines Staatsanwalts durch Linksextremisten nach neun Stunden gewaltsam beendet.

Die beiden Geiselnehmer seien bei dem Zugriff im zentralen Justizgebäude der türkischen Metropole getötet worden, sagte Istanbuls Polizeichef Selami Altinok. Der Staatsanwalt erlag am späten Abend seinen Verletzungen, die er bei der Geiselnahme erlitten hatte.

Der Staatsanwalt war Ankläger in dem politisch bedeutenden Fall Berkin Elvan. Der Jugendliche war bei den Gezi-Protesten im Sommer 2013 von einer Tränengaskartusche der Polizei am Kopf getroffen und tödlich verletzt worden. Die verbotene DHKP-C hat sich zu der Geiselnahme bekannt.

Sechs Stunden verhandelt

Die DHKP-C forderte auf ihrer Facebook-Seite unter anderem, die Polizisten, die für den Tod Berkin Elvans verantwortlich seien, müssten ein öffentliches Geständnis ablegen. Ermittlungen gegen Demonstranten, die wegen des Todes Berkin Elvans protestiert hatten, müssten eingestellt werden. Sollten die Forderungen nicht erfüllt werden, werde der Staatsanwalt getötet. Die DHKP-C hatte zunächst ein dreistündiges Ultimatum gestellt. Der Vater Berkin Elvans, Sami Elvan, hatte über Twitter mitgeteilt, er wolle nicht, dass jemand zu Schaden komme.

Altinok sagte, die Polizei habe sechs Stunden verhandelt. Die Sicherheitskräfte seien eingeschritten, als aus dem Büro des Staatsanwaltes Schüsse ertönt seien. Wie der Staatsanwalt tödlich verletzt wurde, blieb zunächst unklar.

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Türkei: Explosion in türkischer Redaktion fordert ein Todesopfer

(Bildquelle: AMEPRES/youtube/euronews-screen/mag)

Bei einer Explosion in den Redaktionsräumen einer Zeitschrift in der türkischen Metropole Istanbul ist eine Person gestorben.

Drei weitere Menschen seien am Mittwochabend verletzt worden, meldete die Nachrichtenagentur Dogan.

Ersten Berichten zufolge ging die Polizei von einem Bombenanschlag auf die Zeitschrift «Adimlar» aus. Teile der Aussenmauer der Redaktionsräume im dritten Stock wurden weggesprengt und stürzten auf die Strasse. Zahlreiche Fensterscheiben in der Umgebung gingen zu Bruch.

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Polen und die Türkei wollen Handelsvolumen ausweiten

(Bildquelle: AMEPRES/youtube/DW-online-screen/mag)

Polen und die Türkei möchten ihre Wirtschaftsbeziehungen ausbauen.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, wird der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna am heutigen Dienstag zu einem dreitägigen Besuch auf Einladung seines Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Ankara eintreffen.

Die Minister werden im Rahmen des Besuchsprogramms den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen sowie regionale und internationale Fragen erörtern. Sowohl in Ankara als auch in Istanbul werden Businessforen stattfinden.

Neben dem polnischen Außenminister werden als weitere Regierungsmitglieder auch der Landwirtschaftsminister, das Präsidium des Außenpolitischen Ausschusses, hochrangige Regierungsoffizielle sowie Vertreter unterschiedlicher Institutionen und Unternehmer mit von der Partie sein, so die polnische Botschaft.

Polen liefert Landwirtschaftsbedarf, die Türkei Haushaltsgeräte

Das Handelsvolumen zwischen beiden Staaten beträgt derzeit 6 Milliarden US-Dollar, was in Anbetracht der ökonomischen Potenziale beider Volkswirtschaften noch als ausbaufähig erscheint. Polen exportiert unter anderem landwirtschaftliche Maschinen, Chemikalien für die Landwirtschaft, Düngemittel, Sicherheitsbedarf für den Kohlebergbau und Maschinenbauteile. Die Türkei liefert nach Polen vor allem Haushaltsgeräte.

„Die türkischen Exporte nach Polen sind im Jahr 2014 um fünf Prozent gewachsen, die in der Gegenrichtung um zwei Prozent“, erläuterte der polnische Botschafter in Ankara, Mieczyslaw Cieniuch, in einem Interview mit Anadolu. Von einer Wirtschaftskrise will er nichts wissen: „Wir haben bislang keine Krise. Unser BIP wächst weiterhin.

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Türkei: Proteste ein Jahr nach Polizeitod eines Jugendlichen

(Bildquelle: AMEPRES/euronews-screen/mag)

In mehreren türkischen Städten ist an den Tod eines Jugendlichen vor einem Jahr erinnert worden.

So wie hier in Istanbul wurden diese Kundgebungen aber durch die Polizei aufgelöst.

Der Fünfzehnjährige war nach einem Polizeieinsatz gestorben – während der Proteste, die sich gegen eine geplante Bebauung des Istanbuler Geziparks richteten.

Dieses Bauvorhaben war im Sommer 2013 Auslöser für landesweite Kundgebungen gegen die türkische Regierung.

Der Jugendliche nahm an den Protesten aber gar nicht teil, sondern war seinen Eltern zufolge in seinem Istanbuler Wohnviertel nur zum Brotholen auf der Straße.

Als die Polizei Tränengas verschoss, traf ihn jedoch eine Granate am Kopf.

Er wurde schwer verletzt und lag monatelang im Koma, bis er vor einem Jahr starb.

Daraufhin kam es erneut zu landesweiten Protesten.

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