Schlagwort-Archive: Syrien

Hintergrund: BVB Anschlag soll Bezug zu deutschem Tornadoeinsatz in Syrien haben

Hundertschaft der Polizei schützt Mannschaft von Real-Madrid in München

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen im Fall des Anschlages auf den Dortmunder Mannschaftsbus übernommen. Wie neue Rechercheergebnisse zeigen, gibt es in dem in Tatortnähe gefunden Bekennerschreiben hinweise darauf, dass die Attacke vom gestrigen Dienstagabend in Zusammenhang mit dem Tornadoeinsatz der Bundeswehr in Syrien steht.

Bekennerschreiben liefert Hinweise

In der Nähe des Tatorts war laut Staatsanwältin Lücke ein Bekennerschreiben gefunden worden. Hieraus ergeben sich jetzt wohl doch gezielte Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund. Lücke will jedoch „aus ermittlungstaktischen Gründen“ zum Inhalt nichts sagen. Der #anschlag ereignete sich im Stadtteil Dortmund-Höchsten, zehn Kilometer vom Signal Iduna Park Stadion entfernt.

Deutsche Unterstützungsmission in Syrien

Der deutsche Tornado-Einsatz in Syrien dient der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs.
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Giftgasangriff Syrien: Schlacht um den passenden Schuldigen – UNO scheitert

Der alte Ost-West-Konflikt und die jeweiligen ökonomischen und geostrategischen Interessen treiben die Strategie

Bei dem mutmaßlichen Angriff mit Giftgas in der Stadt Chan Scheichun (Provinz Idlib) waren am Dienstag mindestens 72 Menschen, darunter 20 Kinder, getötet worden.

Das Hütchenrücken um die Schuldigen ist ein uraltes Spiel. Man stellt sich ob seiner Interessen auf.

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Moskau und Ankara rücken in Syrien zusammen

Die Allianz wird enger: Obwohl Russland und die Türkei im syrischen Bürgerkrieg verschiedene Ziele verfolgen, betonen sie ihre Gemeinsamkeiten. Damaskus wird derweil von Explosionen erschüttert.

Die Streitkräfte Russlands und der Türkei wollen sich künftig bei Luftangriffen auf Dschihadistengruppen in Syrien abstimmen. Ein in Moskau unterzeichnetes Abkommen ziele darauf ab, „Zwischenfälle zu verhindern, wenn Flugzeuge und unbemannte Flugkörper im syrischen Luftraum sind“, erklärte das russische Außenministerium. In dem Papier gehe es um Luftangriffe auf „terroristische Ziele“. Es lege Mechanismen zur Koordinierung und Zusammenarbeit der Luftwaffen beider Länder fest.
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Syrien: Islamischer Staat erobert Palmyra komplett

(Bildquelle: AP)

Palmyra – Die Terror-Organisation Islamischer Staat hat die antike syrische Stadt Palmyra nun ganz eingenommen. Die Unesco sieht das kulturelle Erbe der antiken Stadt in Gefahr und fordert den Schutz der Einwohner.

Die Extremisten-Organisation Islamischer Staat (IS) hat die Kontrolle über die antike syrische Stadt Palmyra übernommen. Nach heftigen Kämpfen hätten die Islamisten die Oberhand in nahezu der gesamten Stadt erlangt, teilte die Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte am Mittwoch mit. Das Staatsfernsehen berichtete, eine regierungstreue Miliz habe nahezu alle Zivilisten aus Palmyra in Sicherheit bringen können und sich jetzt selbst zurückgezogen. Was mit offenbar am Stadtrand stationierten syrischen Soldaten geschah, war unklar. Die Unesco forderte die internationale Gemeinschaft auf, alles zu tun, um die Einwohner und das einzigartige kulturelle Erbe Palmyras zu schützen. Die Kulturorganisation der Vereinten Nationen fürchtet, dass der IS wie schon in anderen historischen Stätten im Irak auch die antiken Bauwerke in Palmyra zerstören könnte.

Es ist das erste Mal, dass der IS der syrischen Armee und mit ihr verbündeten Kämpfern direkt die Kontrolle über eine Stadt entrissen hat. Palmyra ist aus militärischer Sicht strategisch wichtig, da es ein zentraler Verkehrsknotenpunkt ist. Berühmt ist die Oase mit der historischen Altstadt aber wegen ihrer zahlreichen Ruinen aus antiker Zeit. Sie wurden 2013 von der Unesco auf die Liste bedrohter Weltkulturstätten gesetzt. Ein syrischer Behördenvertreter erklärte, Hunderte Statuen seien an sichere Orte gebracht worden.

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Syrien: Assad schaut in ungewisse Zukunft

(Bildquelle: SANA/Handout via Reuters)

In Syrien mehren sich die Anzeichen, dass das Assad-Regime seinem Ende entgegengeht. Militärisch, politisch und juristisch erhöht sich der Druck. Das scheint erstmals auch auf den Präsidenten Eindruck zu machen.

Die Zahlen zu den Toten gehen weitauseinander. Von bis zu 130 getöteten Kämpfern der Terrororganisation „Islamischer Staat“ sprechen offizielle syrische Stellen, die private, in London ansässige „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ hingegen von knapp 30 getöteten Terroristen. In einem aber sind sich beide Quellen einig: Die antike Ruinenstadt Palmyra, in der zentralsyrischen Wüste gelegen und eines der kulturhistorisch bedeutendsten Areale Syriens, konnte gegen die IS-Dschihadisten zunächst verteidigt werden. Zumindest für den Moment scheinen die weltberühmten Altertümer vor der Zerstörung durch den „Islamischen Staat“ sicher.

Die Abwehr der Terroristen ist für das Assad-Regime nicht nur ein strategischer, sondern auch ein PR-Erfolg. Es kann sich damit als Avantgarde im Kampf gegen den dschihadistischen Terror präsentieren, der das Land – und mit ihm weite Teile der gesamten Region – seit mittlerweile über vier Jahren heimsucht.

Teheran rettet Assad

Fraglich ist allerdings, ob dieser Erfolg dem Regime langfristig von Nutzen ist. Denn derzeit mehren sich die Zeichen, die auf einen Zusammenbruch der Assad-Regierung hindeuten.

So hatte der iranische Außenminister Javad Zarif in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ erklärt, wie entscheidend die Unterstützung seines Landes für das Weiterbestehen der Assad-Regierung sei. „Wir unterstützen die legitime Regierung von Syrien“, sagte Zarif. „Hätten wir das nicht getan, würde der Islamische Staat jetzt in Damaskus sitzen.“

Assad selbst hatte in einer öffentlichen Rede in einer Schule in Damaskus Anfang Mai den Krieg erstmals als eine Summe zahlloser Schlachten beschrieben. „Es gehört zur Natur von Schlachten, dass es Vorstöße und Rückzüge, Siege und Niederlagen“ gibt, erklärte er. „In Schlachten kann sich vielerlei verändern, nur eines nicht: Der Glaube an die Kämpfer und deren Glaube an den Sieg.“ In verschiedenen Medien war diese Äußerung als Zeichen schwindender Siegesgewissheit gedeutet worden.

„Der Metzger von Damaskus“

Tatsächlich haben Assads Truppen im Norden des Landes erhebliche Niederlagen hinnehmen müssen. So sind in der Stadt Dschisr al-Schughur zwischen 100 und 200 Assad-treue Soldaten von Dschihadisten umzingelt. Bislang vergeblich mühen sich heranrückende Elitetruppen, ihre Kollegen zu befreien.

Zugleich sehen sich Assads Soldaten im Nordwesten des Landes mutmaßlich von Saudi Arabien, der Türkei und Katar unterstützten Einheiten gegenüber. Diese bestehen sowohl aus säkularen wie auch aus islamistischen Kräften und hatten in den letzten Wochen erhebliche Geländegewinne verbuchen können. Die französische Zeitung „Libération“ deutet die Erfolge dieser Truppen als Vorentscheidung des nun über vier Jahre dauernden Krieges. „Sollte diese ‚Eroberungsarmee‘ die Provinz Lattakia unter ihre Kontrolle bringen, die Hochburg der (religiösen) Minderheit der Alawiten, der Assad angehört, würde dies das baldige Ende des ‚Metzgers von Damaskus‘ bedeuten.“

Juristischer Druck nimmt zu

Unter Druck geraten Assad und sein Regime aber auch juristisch. Die „Kommission für internationale Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht“ (CIJA), eine unter anderem aus ehemaligen Mitarbeitern des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sich zusammensetzende Juristengruppe, hat die Verbrechen des Assad-Regimes detailliert dokumentiert. Gut 30 in Syrien geheim arbeitende Ermittler hatten in den letzten drei Jahren entsprechendes Beweismaterial zusammengetragen und nach Europa gebracht.

Aus dem Material geht etwa hervor, dass das Assad-Regime die Gewalt gegen die Demonstranten ganz bewusst hat eskalieren lassen. Die britische Zeitung „The Guardian“ zitiert etwa eine Anweisung des Nationalen Syrischen Sicherheitsbüros vom August 2011 an deren Einheiten in Dar ez-Zor. Darin weist die Zentrale die Mitarbeiter der Außenstelle an, insbesondere jene Personen zu verhaften, die die Demonstrationen gegen das Regime organisiert hätten – dazu auch all jene, „die mit Personen im Ausland kommunizieren und den Ruf Syriens in ausländischen Medien und internationalen Organisationen beschmutzen.“ Ebenfalls dokumentiert sind die Foltermethoden, mit denen das Regime gegen Oppositionelle vorging und vorgeht.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Kommission, des kanadischen Juristen William Wiley, hat die Kommission „genügend Beweise gesammelt, um Assad beim Internationalen Strafgericht anklagen zu können.“

Fragwürdiger Nutzen der Gewalt

Die Methoden, mit denen das Regime gegen die Aufständischen vorgeht, haben zwar dazu beigetragen, dass es bislang militärisch die Oberhand behalten konnte. Zugleich haben sie offenbar aber auch viele Syrer dazu gebracht, sich gegen das Regime zu wenden. „Die für das Regime schlimmste Konsequenz seines Vorgehens ist der Umstand, dass auch Syrer, die die Ziele der Aufständischen zunächst nicht teilten, sich diesen angeschlossen haben“, zitiert das mit der Politik des Nahen Ostens befasste internationale Internet-Magazin „Al-Monitor“ einen ehemaligen Anführer der 2011 ausgebrochenen Studentenrevolte in Aleppo.

Allerdings räumt er ein, dass es sich bei diesen Syrern nur um Verbündete auf Zeit handelt. „Diese Leute mögen es zwar als nötig erachten, das Regime zu stürzen. Doch unseren weiteren Ideen werden sie nicht zustimmen.“ Gemeint sind damit die unterschiedlichen Vorstellungen zu Aufbau und Struktur der syrischen Gesellschaft nach dem Sturz Assads. Dieser hält sich zwar derzeit noch an der Macht.

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Syrien/Irak: Das ist die blutige Bilanz zu einem hart umkämpften Wochenende

(Bildquelle: Youssef Badawi/epa/keystone)

Bei Gefechten zwischen Truppen von Präsident Assad und der Miliz Islamischer Staat (IS) in der antiken Oasenstadt Palmyra im Zentrum Syriens starben Dutzende Kämpfer beider Seiten. Am Sonntag wurde der IS von Regimetruppen aus Palmyra zurückgedrängt.

Laut einer Meldung von Agence France-Presse (AFP) sollen Hunderte Menschen bei den Kämpfen ums Leben gekommen sein.

Die IS-Milizen waren am Wochenende zunächst weiter auf das Zentrum von Palmyra vorgerückt, das von Assad-Truppen gehalten wird. Sie gelangten damit in unmittelbare Nähe des berühmten Unesco-Weltkulturerbes.

Nach Darstellung des regimetreuen Gouverneurs der Provinz Homs, Talal Barasi, drängten die Regierungstruppen den IS am Sonntag aber wieder aus seinen Positionen am Rand von Palmyra und von den umliegenden Hügeln zurück. Die Ruinen im Südwesten der Stadt seien unbeschädigt, sagte der für die antiken Stätten zuständige Regierungsvertreter Maamun Abdulkarim.

Unklare Machtverhältnisse in der Stadt

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die ihre Berichte aus Informationen von Aktivisten in Syrien schöpft, bestätigte am Sonntagnachmittag, dass die Regimetruppen die IS-Miliz aus Palmyra zurückschlugen. Dies sei vor allem dem Einsatz schwerer Artillerie zu verdanken gewesen, hiess es.

Mit dem IS-Vormarsch sehen Beobachter und Experten die gut erhaltene Tempelstätte aus dem ersten Jahrhundert nach Christus als extrem bedroht. Sie gilt als einer der bedeutendsten Komplexe antiker Bauten im Nahen Osten. Berichten zufolge war die Stätte bereits 2012 und 2013 bei Kämpfen beschädigt worden.

Im Nordirak hatten IS-Anhänger im Frühjahr schon einmalige Kulturstätten zerstört, darunter die Ruinen der Jahrtausende alte Stadt Nimrud und die Grabungsstätte Ninive. Im Museum von Mossul zertrümmerten sie wertvolle Statuen aus assyrischer Zeit.

IS-Vormarsch auf irakische Stadt Ramadi

Im Irak überrannte der IS am Sonntag die letzten Stellungen der Regierungsarmee in der westirakischen Provinzhauptstadt Ramadi. Die IS-Verbände brachten den südlichen Bezirk Malaab am Sonntag vollständig unter ihre Kontrolle, bestätigten Sicherheitskreise in Bagdad.

Bei der jüngsten Offensive auf Ramadi schickte der IS mehrere Angriffswellen mit von Selbstmordattentätern gesteuerten und mit Sprengstoff beladenen Autos auf Stellungen der Regierungstruppen, die danach nur noch wenige Positionen halten konnte.

In dschihadistischen Internetforen hiess es, die «Soldaten des Kalifats haben die ganze Stadt Ramadi gesäubert». Dutzende irakische Sicherheitskräfte seien getötet worden und hunderte «Abtrünnige» geflohen. Als Abtrünnige bezeichnet der IS Angehörige sunnitischer Stämme, die mit der Regierung in Bagdad verbündet sind.

US-Spezialkräfte töten IS-Anführer

US-Eliteeinheiten haben nach Pentagon-Angaben einen ranghohen Anführer der Terrormiliz getötet. Der Mann mit dem Kampfnamen Abu Sajjaf sei für die Öl-, Gas- und andere finanzielle Operationen des IS zuständig gewesen, teilte Verteidigungsminister Ashton Carter am Samstag mit.

Nach Medienberichten war der Getötete ein Tunesier, der bereits 2003 in den Irak gezogen war, um sich dem damaligen sunnitischen Widerstand gegen die US-Besatzung anzuschliessen. Abu Sajjafs Frau, Umm Sajjaf, wurde bei der Aktion in Gewahrsam genommen.

Türkei schiesst syrischen Helikopter ab

Die türkische Luftwaffe schoss am Samstag nach Angaben des türkischen Verteidigungsministers Ismet Yilmaz einen syrischen Helikopter ab. Yilmaz sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu, der Helikopter sei gut elf Kilometer tief in den türkischen Luftraum eingedrungen.

Das syrische Staatsfernsehen meldete, es habe sich um eine ferngesteuerte Drohne gehandelt, also um ein Fluggerät ohne Besatzung an Bord.

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Syrien: Studie – Fünf Millionen Syrer durch Sprengwaffen bedroht

(Bildquelle: Reuters/Abed Kontar)

Beirut – Im Bürgerkriegsland Syrien sind einer Studie zufolge mehr als fünf Millionen Menschen durch Sprengwaffen bedroht.

So viele Menschen lebten in Regionen, die von Kampfhandlungen betroffen seien, ergab eine Untersuchung der Hilfsorganisation Handicap International, die behinderte Menschen in Krisen- und Katastrophengebieten unterstützt. Die Kriegsteilnehmer bemühten sich nicht, zwischen Zivilisten und Kämpfern zu unterscheiden. Die Organisation untersuchte nach eigener Auskunft 78.000 gewaltsame Zwischenfälle in Syrien. In 80 Prozent davon seien Sprengwaffen wie Raketen, Mörsergranaten und Bomben eingesetzt worden. Einige dieser Waffen explodierten nicht sofort und könnten daher noch in den kommenden Jahren eine tödliche Gefahr darstellen.

Der Bürgerkrieg ist im fünften Jahr. Nach UN-Schätzungen sind dadurch bislang mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen. Mehrere Gruppen von Aufständischen kämpfen gegen das syrische Militär.

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Türkei/Syrien: Brandanschlag auf syrische Flüchtlinge in Istanbul

(Bildquelle: Orhan Cicek/Anadolu Agency)

Tausende Syrer fliehen in die Türkei – nicht immer sind sie wilkommen. In Istanbul haben Einheimische eine Asylunterkunft angezündet. Anwohner versuchten sogar, die Feuerwehr vom Löschen abzuhalten.

Im europäischen Teil Istanbuls haben Einheimische ein Haus und mehrere Läden von syrischen Flüchtlingen angezündet. Dem Brandanschlag im Viertel Güvercintepe sei ein Streit zwischen türkischen und syrischen Kindern vorausgegangen, bei dem ein türkisches Kind verletzt worden sei, berichtete die Zeitung „Hürriyet“.

Niemand sei infolge der Brände verletzt worden. Die Anwohner hätten die anrückende Feuerwehr zunächst davon abgehalten, das Feuer zu löschen.

Viele Viertel überfordert

Der Ortsvorsteher Ibrahim Dinc sagte der „Hürriyet“, die Situation im Viertel sei angespannt. Von 50.000 Einwohnern seien 10.000 Syrer. Die Mieten seien in den letzten drei Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen und die Arbeitslosigkeit sei hoch.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR hat die Türkei rund 1,8 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen.

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Syrien: Kobane – ein vergessenes Symbol

(Bildquelle: Reuters/O. Orsal)

Monatelang hat die Welt den Kampf zwischen dem „Islamischen Staat“ und den Kurden um Kobane verfolgt. Nach dem Ende der Gefechte und der fast vollständigen Zerstörung der Stadt gelingt der Wiederaufbau nur schleppend.

Idriss Nassan Alirahim ist zum Gespräch ins Zentrum von Berlin gekommen. Nur wenige Schritte entfernt von den feinen Boutiquen der Hauptstadt und den mächtigen Glasfronten des Bundestages berichtet er mit leisen Worten über Tod und Zerstörung in seiner Heimat. Sein Haus sei fast vollständig von Extremisten des „Islamischen Staates“ zerstört worden. „Nur einen Raum haben sie nicht angerührt.“ Idriss Nassan Alirahim zuckt mit den Achseln: „Vielleicht haben sie ihn als Unterschlupf genutzt.“

Das Haus des Syrers in der überwiegend kurdischen Stadt Kobane wurde von den Extremisten belagert, als sie versucht haben, die autonome kurdische Enklave zu erobern. Gut fünf Monate lang verfolgten die Medien die Kämpfe zwischen Angreifern und Verteidigern der Stadt von der nur wenige hundert Meter entfernten türkischen Grenze. Tausende Einwohner flohen. Kobane wurde in den Medien zu einem mächtigen Symbol für den Widerstand gegen die Dschihadisten, die große Teile Syriens und des Iraks zuvor erobert hatten.

Im Januar konnten die Bürger Kobanes aufatmen. Mit Hilfe kurdischer Kämpfer aus dem Nordirak und US-geführter Luftangriffe gelang es den Verteidigern der Stadt, die Milizen des „Islamischen Staates“ in die Flucht zu schlagen und der Terrororganisation eine schwere Niederlage beizubringen.

Über zwei Drittel der Stadt zerstört

Die abziehenden Kämpfer des IS hinterließen eine Stadt in Trümmern. „Zwischen 70 und 80 Prozent von Kobane sind zerstört und die Infrastruktur ist beschädigt“, berichtet Idriss Nassan Alirahim, der als Vize-Außenbeauftragter der Stadt politisch aktiv ist. Während viele Geschäfte wieder geöffnet haben, die zentrale Bäckerei ihren Betrieb wieder aufgenommen hat und auch einige Gesundheitszentren wieder arbeiten (eines davon in Regie der „Ärzte ohne Grenzen“), gibt es für die nach Kobane zurückkehrenden Flüchtlinge weder fließendes Wasser noch Strom. „Wir pumpen Wasser aus lokalen Brunnen, aber das ist nicht genug“, bemerkt er achselzuckend. Ein weiteres Problem, ergänzt der Politiker, ist der Mangel an Treibstoff: „Wir haben nur sehr geringe Mengen.“

Deutlich schwerer wiegt allerdings, dass bis heute nur wenig humanitäre Hilfe oder Baustoffe in die Stadt gelangen, so Idriss Nassan Alirahim. Die türkischen Behörden, sagte er, seien nicht bereit, die Grenzen zur Enklave zu öffnen, da diese von kurdischen Kämpfern der Volksverteidigungseinheiten (YPG), einem syrischen Ableger der PKK, kontrolliert werde. Die linke Arbeiterpartei Kurdistans hat bis vor kurzem einen Guerillakrieg gegen den türkische Staat geführt.

Moustafa aus Kobane, der nicht mit seinem vollen Namen genannt werden will, berichtet im Telefoninterview mit der DW, dass die türkischen Grenzposten den Menschen nur die Ausreise nach Kobane erlaubten, aber nicht die Wiedereinreise in die Türkei. „Menschen, die zurück in die Türkei gelangen wollen, müssen Schlepper dafür bezahlen – das kostet manchmal bis zu 100 Dollar.“

IS bleibt eine Bedrohung

Auch Idriss Nassan Alirahim ist nach eigenen Angaben nur mit Hilfe von Schleusern aus Syrien heraus gelangt. Zusammen mit anderen kurdischen Politikern möchte er den internationalen Druck auf die Türkei erhöhen. „Die internationale Gemeinschaft sollte einen humanitären Korridor öffnen“, fordert der Politiker.

Die kurdischen Kämpfer, ergänzt er, brauchten zudem militärische Ausrüstung. Auch wenn sie Waffen der geflohenen Dschihadisten in ihren Besitz bringen konnten, fehlten vor allem Panzerabwehrwaffen und Mörser. Tatsächlich wird Kobane immer wieder vom IS ins Visier genommen. Vor wenigen Tagen erst starteten IS-Kämpfer nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London einen Überraschungsangriff am südlichen Stadtrand von Kobane. Aber Idriss Nassan Alirahim ist überzeugt: Kobane sei sicherer geworden, „viel sicherer“.

Hilfe aus dem Ausland

Allerdings, so räumte er ein, müsse die Stadt gegen alle möglichen Widerstände kämpfen, um zu überleben. „Wir brauchen Hilfe von allen Seiten, um Menschenleben zu retten und die Bewohner mit dem Nötigsten zu versorgen.“ Anwohner Moustafa macht das im DW-Gespräch an einem einfachen Beispiel deutlich: Die Preise für Grundnahrungsmittel hätten sich in Kobane verdoppelt.

In der deutschen Hauptstadt beklagt Idriss Nassan Alirahim die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft. Er habe Angst, dass Kobane, das vor wenigen Monaten noch ein wichtiges Symbol für den Kampf gegen den IS war, zunehmend vergessen werde. Nachdem der militärische Kampf nun vorbei ist, „sei die humanitäre Seite offenbar nicht mehr so wichtig für das Ausland“. Aber, fügt er nach einer Pause hinzu, er sei voller Hoffnung, dass Hilfe Kobane erreichen und die Stadt wieder aufgebaut werden könne. Bis dahin würde er weiterhin mit seiner Familie in dem einzig verbliebenen Zimmer seines zerstörten Hauses leben.

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