(Bildquelle: dtj-online)
Wenn es um die Innen- und Sicherheitspolitik der Türkei geht, ist immer wieder davon die Rede, dass die Türkei zu einem Staat wie Iran oder Pakistan werden oder gar in einen Bürgerkrieg abrutschen könnte. Prof. Dr. Bacık geht den Befürchtungen auf den Grund.
Am 8. August 2015 behauptete HDP-Politiker Ayhan Bilgen, dass die Gefahr eines Bürgerkriegsausbruchs in der Türkei tatsächlich bestehe. Leyla İpekçi hingegen erklärte bereits am 20. Juli 2015 in der Yeni Şafak, solche, die einen Bürgerkrieg anzetteln wollten, hätten die notwendigen Knöpfe in uns betätigt. Und am 28. Juli 2015 schrieb Işıl Özgentürk in der Cumhuriyet, dass vielen Bürgern der Gedanke eines Bürgerkriegs große Sorgen bereite.
Menschen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Kreisen, auch solche, die sich gegenseitig bekämpfen, diskutieren über die Gefahr eines Bürgerkriegsausbruchs in der Türkei. Dass die Eliten über die Wahrscheinlichkeit eines Bürgerkriegs debattieren, beweist den politischen und sozialen Bankrott eines Landes. Allein die Diskussion darüber bedeutet für uns alle den Ruin. Für den Bürger eines Staates kann es nichts Gravierenderes geben. Wenn in einem Land allmählich Bürgerkriegsszenarien die Runde machen, kann die endgültige Katastrophe nicht mehr weit entfernt sein.
Sind es nur die Eliten? Vor einigen Wochen fragten mich auf einer Bosporus-Fähre zwei Mitbürger, nachdem sie erfuhren, dass ich Politikwissenschaftler bin, ob sich die Türkei einem Bürgerkrieg annähert. Das erlebte ich zum ersten Mal. Ich war sehr überrascht. Als jemand, der an Fragen gewöhnt ist wie „Was passiert in Syrien?“ oder „Was wird aus der Kurdenfrage?“, wurde ich erstmals mit einer solchen Fragestellung konfrontiert. Das Bürgerkriegsgerücht beschäftigt also nicht mehr lediglich die Elite des Landes, sondern auch einfache Bürger, denen man überall im Alltag begegnet.
Von Zeit zu Zeit werden Diskussionen geführt wie „Verkommt die Türkei zu einem neuen Pakistan?“ oder „Ähnelt das Land immer mehr Malaysia?“ Diese Diskussionen spiegeln weder die Realität wider, noch sind sie gänzlich falsch. Denn tatsächlich herrschen gegenwärtig an der türkisch-syrischen Grenze pakistanische Verhältnisse. Auf der anderen Seite hat die Türkei eigene soziale Wirklichkeiten und kann deshalb nicht zu einem neuen Pakistan verkommen. Allerdings soll dies nicht heißen, dass in der Türkei keine chaotischen Zustände auftreten würden.
Die Türkei neigt zu Chaos und Gewalt
Die Türkei produziert, seiner eigenen Vergangenheit und seinen eigenen gesellschaftlichen Wirklichkeiten entsprechend, chaotische und gewalttätige Zustände. Ein Blick in die Historie des Landes zeigt, dass sowohl in der osmanischen Zeit, als auch in den Anfängen der Republik bereits Erfahrungen mit der eigenen Art von Gewalt- bzw. Chaosproduktion gemacht wurde. Sicherlich ist die Türkei kein Pakistan, dennoch besteht die Gefahr, dass das Land den eigenen Verhältnissen entsprechend in eine Gewaltspirale abgleiten kann.
Es können einige Besonderheiten der chaotischen Zustände und der Gewalt in der Türkei seit osmanischer Zeit festgestellt werden:
- Die ethnischen und konfessionellen Spannungen sind noch immer nicht bereinigt und ebnen der türkischen Art von gesellschaftlichen Spannungen den Weg.
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In der Türkei trägt der Staat nicht zur Lösung von Spannungen bei, sondern ist im Gegenteil mit dem Schläger in der Hand ein Teil des Problems. Seit den Celali-Aufständen im Osmanischen Reich hat sich das nicht geändert. Eine mit dem Staate verbundene Clique ist stets die Quelle des eigentlichen Problems.
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Wann immer das gesellschaftliche Chaos in der Türkei eine außenpolitische Komponente hat, kann sich das „anatolische Volk“ nicht auf einer gemeinsamen Linie finden. In außenpolitischen Fragen zerteilen ethnische und konfessionelle Faktoren das „anatolische Volk“ in mehrere Einzelteile. Dies lässt sich sowohl in den osmanisch-iranischen als auch türkisch-syrischen Beziehungen beobachten.
Kurz gesagt, es muss gesehen werden, dass die Türkei basierend auf den eigenen historischen Erfahrungen ein gewisses Gewalt- bzw. Chaospotenzial beherbergt. Deshalb wäre es sinnvoller, zu schauen, wie das eigene Gewaltpotenzial behoben werden kann, statt sich mit der Aussage zu beruhigen, die Türkei sei kein zweites Pakistan.
Der Sprachgebrauch der türkischen Politik hat längst die Grenzen des zivilen Umgangs gesprengt. Leider zählt dies zu den wichtigsten Anzeichen eines drohenden Bürgerkriegs. Was genau heißt das? Das heißt, dass sich gegenüberstehende Gruppen als solche sehen, „die vernichtet werden müssen“. Allmählich etabliert sich der Gedanke „Die anderen müssen ausgerottet werden“.
Die politische Rhetorik verroht
Die Sprache der Medien, Politik und des Alltags artet Schritt für Schritt in eine Gewaltsprache aus. Die Sprache der heutigen Politik und Medienwelt des Landes ähnelt einer Vorbereitungsphase auf einen bevorstehenden Bürgerkrieg. Wenn wir uns von dieser Gewaltsprache nicht verabschieden, können wir uns nicht verständigen, sondern ganz im Gegenteil werden uns sehr viel schlimmere Zeiten bevorstehen.
Das zweite große Anzeichen ist, dass einige politische Bewegungen ihre Basis radikalisieren, um ihre eigene Existenz zu sichern. Die Radikalisierung der Basis durch politische Führungspersonen ist wie Heroinabhängigkeit. Eine solche Art von Politik erfordert jeden Tag die Radikalisierungsdosis ein wenig zu erhöhen. In der Türkei erlebt man diesen Umstand in vielen Bereichen. Politische Führungspersonen fordern von ihrer Basis, die anderen zu hassen. Das ist wie eine gezielte Frontenbildung vor einem Bürgerkrieg.
Die berühmte türkische Schriftstellerin Halide Edip Adıvar bezeichnete die Ära des Befreiungskriegs als „die Prüfung der Türken mit dem Feuer“. Heute hingegen spielen die Türken mit „dem Feuer“. Die komplette türkische Gesellschaft spielt mit dem Feuer.
Es ist schon alarmierend genug, dass sowohl elitäre Kreise als auch die Bürger auf der Straße über die Frage diskutieren, ob ein Bürgerkrieg bevorsteht. Wenn die Politik diese Alarmsignale nicht wahrnimmt und dementsprechend zu handeln versucht, könnte sich die Lage deutlich verschlechtern.
Es ist richtig, dass die Türkei kein zweites Pakistan ist, aber die Türkei ist eben auch nicht Norwegen. Wir sollten nicht immer nur darauf schauen, was wir nicht sind, sondern auch einen Blick darauf werfen, was wir nicht schaffen zu werden.
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